Wenn Sie eine "zündende" Idee haben, lohnt es sich mit teutoPATENT in Kontakt zu treten.

Aber auch wenn Ihre Idee noch Zündhilfe benötigt, sollten Sie sich melden!

Häufig lässt sich aus Ihrer Idee eine patentierbare oder gebrauchsmusterfähige Erfindung extrahieren. Gerne lotet teutoPATENT in einem gemeinsamen Gespräch mit Ihnen das Machbare aus.

Mit einem erteilten Patent oder Gebrauchsmuster erhalten Sie als Inhaber ein Schutz- und Verbotsrecht, mit dem Sie sich vor Konkurrenz schützen können.

Gebrauchsmusterschutz in Deutschland.

Ein eingetragenes deutsches Gebrauchsmuster bietet einen ähnlichen Schutz wie ein Patent innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, aber das Eintragungsverfahren ist erheblich kürzer, da die Erfindung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nicht technisch geprüft wird.

Wenn es eilig ist, können Sie mit einem Gebrauchsmuster Ihre Erfindung schneller schützen. Als ungeprüftes Schutzrecht ist es aber auch leichter anfechtbar.

Ein eingetragenes deutsches Gebrauchsmuster bietet Ihnen maximal zehn Jahre Schutz ab Eintragung.

Internationaler Gebrauchsmusterschutz.

Anders als im Patentrecht existiert kein System, durch das ein europäischer Gebrauchsmusterschutz beantragt werden kann. Es gibt auch nicht in allen Ländern die Möglichkeit des Gebrauchsmusterschutzes. Länder und regionale Patentämter, bei denen ein dem deutschen Gebrauchsmuster vergleichbarer Schutz möglich ist, sind die meisten europäische Staaten, viele asiatische und südamerikanische Staaten, einige afrikanische Staaten sowie Australien. Beispielsweise kann Gebrauchsmusterschutz erlangt werden in deb Ländern Argentinien, Ägypten, Brasilien, Chile, China, Ghana, Indonesien, Japan, Kenia, Korea, Malaysia, Mexiko, Namiba, Paraguay, Peru, Philippinen, Russland, Tansania, Thailand, Uruguay, Vereinigte Arabische Emirate und Vietnam sowie in der Andenstaatengemeinschaft und den afrikanischen regionalen Verbänden ARIPO und OAPI.

Kosten

Deutsches Gebrauchsmuster

Die Kosten für eine Gebrauchsmusteranmeldung beim DPMA für ein deutsches Gebrauchsmuster setzen sich aus Anmeldegebühr sowie Aufrechterhaltungsgebühren zusammen. Die Aufrechterhaltungsgebühren sind nach den ersten drei Jahren nach der Anmeldung regelmäßig für die Aufrechterhaltung des Gebrauchsmusters an das DPMA zu entrichten, die während der Laufzeit des Gebrauchsmusters ansteigen.

Kostenbeispiel für ein deutsches Gebrauchsmuster ohne Patentanwaltshonorar (Stand 2023):

Weitere nationale Gebrauchsmuster

Da in den meisten Ländern keine materielle Prüfung der Gebrauchsmusteranmeldung stattfindet, ist vor der Eintragung keine Prüfungsgebühr zu entrichten und die Gebrauchsmusteranmeldung somit kostengünstiger als eine Patentanmeldung. Für die Aufrechterhaltung der Eintragung von Gebrauchsmustern während der Schutzdauer sind Aufrechterhaltungs- oder Verlängerungsgebühren zu entrichten.

Kostenbeispiele für weitere nationale Gebrauchsmuster ohne Patentanwaltshonorar (Stand 2023):